Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nicole Weimert

DesignBewusst
Oberhütten 31
24358 Hütten

Mobil: +49 (0) 1573 14 705 61
E-Mail: mail@design-bewusst.de

USt-ID: DE327079407

§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgrundlagen
(1) Für den zwischen Ihnen als Käufer und Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und mir als Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrag über Dienstleistungen oder die Lieferung von Waren gelten die nachstehenden Verkaufsbedingungen.

§ 2 Zahlung

Die Zahlung erfolgt per PayPal oder per Vorkasse. Soweit gesondert ein Kauf „auf Rechnung“ vereinbart ist, ist die Rechnung binnen 14 Tagen ab Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.

§ 3 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht
Sie sind zur Aufrechnung gegen meine Forderungen nur berechtigt, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder ich diese anerkannt habe. Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

§ 4 Lieferverzug, Teillieferungen
(1) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, welche ich zu vertreten habe, so hafte ich nach den gesetzlichen Bestimmungen; ein Verschulden meiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist mir zuzurechnen.
(2) Kommt es zu einem Lieferverzug, der auf einer lediglich einfach fahrlässigen Pflichtverletzung beruht, ist meine Haftung auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Betrifft die von mir zu vertretende Pflichtverletzung jedoch die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich macht und auf deren Einhaltung Sie als Käufer regelmäßig vertrauen dürfen, hafte ich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Ich bin zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.

§ 5 Rechte bei Mängeln
(1) Soweit die gelieferte Leistung nicht die zwischen Ihnen und mir vereinbarte Beschaffenheit hat oder sich nicht für die nach unserem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein eignet oder nicht die Eigenschaften, die Sie nach meinen öffentlichen Äußerungen erwarten konnten, hat, so bin ich zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn ich aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt bin. Sie müssen mir eine angemessene Frist zur Nacherfüllung gewähren.

§ 6 Sonstige Haftung
(1) Soweit sich aus diesen AGB einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, hafte ich bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
(2) Auf Schadensersatz hafte ich – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit hafte ich nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist meine Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
(3) Die sich aus Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ich einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen habe. Das gleiche gilt für Ansprüche des Käufers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(4) Wegen einer Pflichtverletzung, die nicht in einem Mangel besteht, können Sie nur zurücktreten oder kündigen, wenn ich die Pflichtverletzung zu vertreten habe. Ein freies Kündigungsrecht des Käufers (insbesondere gem. §§ 651, 649 BGB) wird ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag mein Eigentum.

§ 8 Urheberrecht
Sie haften als Auftraggeber allein, wenn durch die Ausführung eines Auftrags nach Ihren Vorgaben, Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.

§ 9 Schlussbestimmung, anzuwendendes Recht, salvatorische Klausel
Auf meinen Vertrag findet Deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, die digitalen Leistung angenommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir (DesignBewusst, Reklamationen / Retouren, Oberhütten 31, 24358 Hütten, Mobil: +49 (0) 1573 14 705 61,  Email: mail@design-bewusst.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder per E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür ein Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die digitalen Leistungen wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die digitalen Leistungen nicht verwendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die digitalen Leistungen unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mir über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, zu löschen. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die digitalen Leistungen vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen löschen.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der digitalen Leistungen nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der digitalen Leistungen nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung